AGB

1. Geltung

1.1. Diese Vertragsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen einschließlich Beratungsleistungen. Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Ausnahmen bedürfen einer Schriftlichen Vereinbarung

1.2. Mit der Entgegennahme eines Angebotes,einer Auftragsbestätigung, spätestens aber mit der Erteilung eines Auftrags oder der Entgegennahme einer Leistung erkennt der Besteller an, dass die Verkaufs- und Lieferbedingungen für die gesamten Geschäftsbeziehung mit „FreenetCal – Solar“ Inh. Thomas Schüller gelten soll.

 

2. Vertragsabschluß

2.1. Angebote sind hinsichtlich Preis, Liefertermin und sonstigem Inhalt stets freibleibend, wenn nicht gesondert schriftlich vereinbart. Vertragsabschlüsse werden erst durch schriftliche Bestätigung von „FreenetCal – Solar“ verbindlich. Erfolgt keine schriftliche Bestätigung so gilt auch der Lieferschein bzw. die Rechnung als Auftragsbestätigung.

2.2. Die zum Angebot gehörenden Unterlagen, wie Abbildungen und Zeichnungen, sind soweit nichts anderes Vereinbart nur annähernd maßgebend.

2.3. So weit nicht anderes „schriftlich vereinbart“ erfolgt Rechnungsstellung im Inselanlagenbereich gegen Vorkasse bzw. Angaben bez. des abgegebenen Angebotes.

 

3. Lieferung, Verzug, Unmöglichkeit der Lieferung

3.1. Die Angaben der Lieferfristen gelten als annähernd vereinbart. „FreenetCal – Solar“ ist zu Teillieferungen berechtigt.

3.2. Das Verstreichen bestimmter Lieferfristen und -termine befreit den Käufer, der vom Vertrag zurückgetreten ist oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen will, nicht von der Setzung einer „angemessenen Nachfrist“ zur Erbringung der Leistung und der „Erklärung“, daß er die Leistung nach Ablauf der Frist ablehnen werde. Das gilt nicht, soweit „FreenetCal- Solar“ eine Frist oder einen Termin zur Leistung ausdrücklich und „schriftlich“ als verbindlich bezeichnet hat.

3.3. Für durch Verschulden eines Vorlieferanten verzögerte oder unterbliebene (Unmöglichkeit) der Lieferung hat „Freenetcal – Solar“ keinesfalls einzustehen. Das gleiche gilt bei unvorhersehbaren Ereignissen, wie höhere Gewalt etc.

 

4. Versand, Verpackung und Gefahrenübergang

4.1. Versandweg und -mittel sind, wenn nicht anders vereinbart, der Wahl von „FreenetCal – Solar“ überlassen. Die Ware wird auf Wunsch und Kosten des Käufers versichert.

4.2. Im übrigen geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware an einen Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit Verlassen des Lagers, auf den Käufer über und zwar auch dann, wenn die Auslieferung durch Fahrzeuge von Speditionen oder anderer Fahrzeuge erfolgt.

4.3. Verpackung wird gesondert berechnet oder lt. Angebot. Die Rücknahme von Verpackungsmaterial ist ausgeschlossen.

 

5. Preise und Zahlung

5.1. Die Preise verstehen sich stets zuzüglich der gesetlichen Mehrwertsteuer.

5.2. Die Zahlung hat, so weit nicht ausdrücklich anders vereinbart, in Bar oder Vorkasse zu erfolgen.

5.3. Eventuell vereinbarte Skonti werden nicht gewährt, wenn sich der Käufer mit der Bezahlung früherer Lieferungen im Rückstand befindet. Zurückbehaltungsrechte stehen Ihm nur zu, soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

5.4. Im kaufmännischem Verkehr mit Kunden, die die Kaufmannseigenschaft gemäß § 1-7 HGB besitzen ist „FreenetCal – Solar“, Inh. Thomas Schüller berechtigt Preiszuschläge zu Erheben, so weit sich Kalkulationsbestandteile des Preises verändert haben.

 

6. Eigentumsvorbehalt

6.1. „FreenetCal – Solar“ behält sich vor das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Die hiernach entstehenden Miteigentumsreche gelten als Vorbehaltsware.

 

7. Mängelrüge und Gewährleistung

Für Mängel haftet „FreenetCal – Solar“ Inh. Thomas Schüller nur wie folgt:

7.1. Der Käufer hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge, Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaften zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat der Käufer innerhalb einer Woche durch „schriftliche Anzeige“ an „FreenetCal – Solar“ zu rügen.

7.2. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Wahl von „FreenetCal – Solar“ Nachbesserung der Fehlerhaften Ware oder „Ersatzlieferung“.

7.3. Zur Beseitigung der Mängel hat der Käufer „FreenetCal – Solar“ die nach billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren, insbesondere den beanstandenen Gegenstand oder Muster davon zur Verfügung zu stellen.

7.4. Die Gewährleistung, auch Garantie erlischt wenn der Käufer oder dritte duch unsachgemäße vorgenommene Änderungen oder Reparaturen. (Prinzip des Haftungsausschlusses)

7.5. Die Gewährleistung, Garantie erlischt wenn gesetzliche Bestimmungen, technische Regeln, oder vom Hersteller erlassene Behandlungs- und Einbauvorschriften nicht befolgt werden. Oder bei Vorliegen von Eigenverschulden und höhere Gewalt.

7.6. Garantie und Gewährleistungszeiten: Insbesondere gelten jeweils für die einzelnen Anlagenkomponenten die Garantiebedingungen des Herstellers.

 

8. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

8.1. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferung und Zahlungen, so wie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten ist, so weit der Käufer Vollkaufmann ,juristische Person des öffentlichen Rechts, der Sitz der Firma „FreenetCal – Solar“, Inh.Thomas Schüller,Waller Str. 53, 53498 Bad Breisig

 

9. Schlußbestimmung

9.1. Die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einer der vorgenannten Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Ist eine Bestimmung dieser Vertragsbedingungen unwirksam, so ist sie durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichem Zweck der unwirksamen Bestimmungen am besten gerecht wird.

 

10. Datensicherheit

10.1. Es wird durch „FreenetCall – Solar“ Inh. Thomas Schüller hier Versichert, das Daten des Käufers / Kunden ausschließlich zum sachlichen Ablauf des geschäftlichen Ablaufs verwendet werden, und diese nicht an Dritte weitervermittelt werden.

 

Insbesondere gilt:

Angegebene Lieferzeiten gelten grundsätzlich unter Vorbehalt. Des weiteren behält sich „FreenetCal – Solar“ vor Listenpreisveränderungen unserer Hersteller oder Vorlieferanten, auch nach Vertragsabschluß, an den Käufer weiterzugeben. Im Falle einer Preiserhöhung hat der Käufer das Recht vom Auftrag zurückzutreten.